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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den online Verkauf

Stand: Januar 2013

Ihr Kaufvertrag kommt zustande mit:

Uwe Schmitz Handelsvertretung
Postfach 1141
37104 Duderstadt

Tel: 05527/72673
Fax: 05527/8597
E-Mail: hv-u.schmitz@web.de

Steuernummer: 35 141 00510

1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Produkte, die durch den Betreiber des E-Commerce-Shop (Uwe Schmitz Handelsvertretung nachfolgend: Online-Shop) unverbindlich und freibleibend angeboten werden. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir diese schriftlich anerkennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

2. Vertragsabschluss
Bestellungen innerhalb des Online-Shops sind nur über das Internet möglich. Ein Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung auf elektronischem Wege schriftlich bestätigt haben.

3. Preis, Zahlung
Alle Preise in unserem Online-Shop enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19%.

Wir stellen die Verpackungs- und Versandkosten für einen Festpreis von € 6,90 je bestelltem Produkt und Stück bzw. Verpackungseinheit in Rechnung.

Der Kunde hat die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
Vorkasse

4. Lieferung
Bestellungen werden ausschließlich an Adressen in Deutschland geliefert. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zustellung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Voraussetzung für die Anlieferung ist eine mit LKW befahrbare Straße bei Auslandslieferungen.

Wir werden uns bemühen, dem Kunden die bestellten Artikel innerhalb von 7 Werktagen zuzustellen. Den endgültigen Liefertermin entnehmen Sie bitte der zugeschickten Auftragsbestätigung.

Sofern wir innerhalb der schriftlich bestätigten Frist aufgrund und einer vom Kunden gesetzten weiteren angemessenen Frist nicht liefern können, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sofern uns jedoch die Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (insbesondere bei fehlender Selbstbelieferung), nicht möglich sein sollte, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, beziehungsweise einen zweiten Liefertermin zu nennen.

Wir sind zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Kunden nach den bei Vertragsabschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, diese entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu gebrauchen.

Transport- und sonstige Verpackungen werden nicht zurückgenommen.

5. Haftung für Mängel an den Liefergegenständen
Unsere Haftung wegen Mängel der gelieferten Artikel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

In diesen Zusammenhang sieht das Gesetz unter anderem folgendes vor:

Wenn der Mangel bereits bei Lieferung der Artikel vorhanden war, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, d.h. nach seiner Wahl und auf unsere Kosten Beseitigung des Mangels oder Lieferung eines mangelfreien Artikels zu verlangen. Offen sichtbare Mängel (z.B. Oberflächenbeschädigungen an der Ware, beschädigte Verpackung) sind uns spätestens am nächsten Werktag nach der Lieferung mitzuteilen. Verdeckte Mängel innerhalb von 14 Tagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, ist sie unmöglich, oder haben wir sie zu Recht oder zu Unrecht verweigert, oder ist eine vom Kunden für die Nacherfüllung gesetzte angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich, so kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht bei einem unerheblichen Mangel. Mit Erklärung des Rücktritts bzw. der Minderung entfällt der Anspruch auf Lieferung einer mangelfreien Sache.

Beanstandungen und Anregungen können gerichtet werden an:

Uwe Schmitz Handelsvertretung
Postfach 1141
37104 Duderstadt

Tel: 05527/72673
Fax: 05527/8597
E-Mail: hv-u.schmitz@web.de

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

Die Gewährleistung umfasst nicht die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die nach Ablieferung, z.B. durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen auch nicht bei unsachgemäßer Behandlung der Ware durch den Kunden. Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie dies bei uns zur Zeit der Lieferung in den Toleranzen der DIN zulässig ist.

6. Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
Unsere Haftung wegen Mängeln der gelieferten Ware und wegen sonstiger Verletzungen vertraglicher oder außervertraglicher Pflicht richtet sich, wenn im folgenden nichts anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.

Bei unserer Schadensersatzhaftung haben wir Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Darüber hinaus haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit
– für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
– bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Falle ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Die Verjährungsvorschriften des Kaufrechts (§ 438 BGB) gelten auch für außervertragliche Schadensersatzansprüche, die mit einem Mangel der von uns gelieferten Artikel zusammenhängen. Dies gilt nicht, wenn derartige Ansprüche im Einzelfall nach der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§195, 199,BGB) früher verjähren.

Ansprüche des Kunden aus von uns ausdrücklich übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

7. Widerrufsrecht
Der Kunde ist berechtigt, den Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware schriftlich oder per E-Mail zu widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Kein Widerrufsrecht besteht für die Waren die speziell nach Kundenspezifikation hergestellt worden . (§312d –4 BGB) Schriftlich an Fax 038792-98533 oder per Mail an hv-u.schmitz@web.de.

Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Kunden die Ware geliefert wird. Zur Wahrung der Frist genügt auch die rechtzeitige Absendung der Ware. Sofern der Kunde das Widerrufsrecht rechtzeitig ausgeübt hat, ist auch eine Abholung durch uns möglich, die unter Mail hv-u.schmitz@web.de in Auftrag gegeben werden kann. Die Kosten der Abholung werden mit dem zurückzuerstattenden Kaufpreis verrechnet.

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Audio- und Videoaufzeichnungen, sofern die Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden.

Bei Bestellungen trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entsprochen hat. In allen übrigen Fällen werden die Kosten der Rücksendung vom Online-Shop getragen.

Nach rechtzeitigem Widerruf werden wir dem Kunden die bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.

Hat der Kunde die gelieferten Artikel bereits in Gebrauch genommen, so hat er uns im Falle des Widerrufs Wertersatz zu leisten, falls diese Benutzung zu einer Verschlechterung der Artikel geführt hat. Dies gilt nicht, wenn Verschlechterung ausschließlich darauf zurückzuführen ist, dass der Kunde die Artikel überprüft hat. Wir empfehlen dem Kunden daher, die gelieferten Artikel erst in Gebrauch zu nehmen, wenn er sich entschieden hat, das Widerrufsrecht nicht auszuüben.

Artikel, die im Online-Shop bestellt wurden, können nur direkt an

Uwe Schmitz Handelsvertretung
Postfach 1141
37104 Duderstadt

zurückgesandt werden.

8.Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

9. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass wir Namen, Adresse und sämtliche weitere auftragsbezogene Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Bestellauftrages speichern werden. Seine persönlichen Daten werden wir unter Beachtung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechts behandeln.

10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur nach rechtskräftiger Feststellung der Gegenansprüche des Kunden oder wenn wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde darüber hinaus nur befugt, soweit seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis wie unsere beruhen.

Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegten Bestimmungen bedürfen der Schriftform.

Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Bestimmungen im übrigen unberührt.

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